Bot ist die Abkürzung für “Buono del Tresoro”.
Das sind italienische Staatsanleihen mit kurzer Laufzeit. Mini-Bots wären auf Papier verbriefte Anleihen in kleiner Stückelung bis herunter zu fünf Euro. Das würde es in letzter Konsequenz ermöglichen, sie wie Bargeld zu verwenden.
Auf einer Pressekonferenz auf Mini-Bots angesprochen, sagte EZB-Präsident Mario Draghi, selbst ein Italiener:
„Entweder sind sie Geld, dann sind sie illegal, oder sie sind Schulden, dann geht der Schuldenstand nach oben.“
Aber da macht es sich Mario Draghi zu leicht, er hat schlicht Unrecht mit seiner flapsigen Bemerkung.
„Die Aussage von Draghi stimmt so nicht“,
bemerkt Thomas Mayer, Direktor des Flossbach von Storch Research Institute zu Recht.
Solange es keinen Annahmezwang gebe wie etwa bei der Bezahlung mit dem Euro, seien Mini-Bots ebenso wenig illegal wie Banken-Giralgeld. Das ist auch kein gesetzliches Zahlungsmittel, aber doch Geld, mit dem man bezahlen kann, auch seine Steuern.
Ein Annahmezwang ist durch Italien gar nicht geplant. Ein EZB-Sprecher wollte auf Nachfrage die Äusserung Draghis auch gar nicht näher erläutern oder interpretieren. Draghi gerät wohl ansatzweise mental aus der Fassung, was ihm seine Landsleute da um die Ohren hauen.
Man kann mit Mini-Bots die Schuldenregeln nicht aushebeln, sie sind gleichwohl ein brandheißes Eisen. Sie ermöglichen es nämlich schlussendlich, schleichend eine Ersatzwährung für den Euro einzuführen.
„Es geht um die Stärkung der Verhandlungsposition gegenüber Brüssel und Frankfurt“,
sagt Mayer. In Rom habe man sich genau angeschaut, wie es der Syriza-Regierung in Griechenland im Streit mit der EU-Kommission und der EZB erging – und daraus Lehren gezogen, wie man sich nicht der mafiagleichen Erpressung ausliefern muss, der gegenüber seinerzeit der griechische Finanzminister Yannis Varoufakis und sein Präsident schutzlos waren. Im Streit mit der griechischen Regierung hatte die EZB die Refinanzierung der dortigen Banken zunächst eingeschränkt und dann ganz eingestellt. Die Angst vor schweren wirtschaftlichen Turbulenzen beim Übergang zu einem noch nicht vorhandenen neuen Zahlungsmittel war ein wichtiger Faktor bei der Entscheidung Athens, doch noch einzulenken. Italien macht es nun geschickter.
Yanis Varoufakis arbeitete zwar bereits im Verborgenen an Plänen für eine Parallelwährung, um im Fall eines Rauswurfs oder Austritts aus der Währungsunion den Zahlungsverkehr halbwegs aufrechterhalten zu können. Das aber war vorzeitig durch Indiskretionen bekannt geworden. Unter dem starken Druck aus Brüssel und Berlin und der Finanzmärkte ist ihm das daher nicht mehr rechtzeitig gelungen. Die Lehre für Rom daraus ist augenscheinlich, deutlich früher und mit zunächst eher harmlos anmutenden ersten Schritten anzufangen.
Die jetzigen Regierungsparteien “Lega” und “Fünf Sterne” waren im Wahlkampf für einen Austritt aus der Währungsunion eingetreten, das sollte man nicht vergessen. Daher ist die Vermutung eines solchen Hintergrunds alles andere als abwegig, auch wenn die italienische Regierung sich sich derzeit noch zum Euro bekennt.
„Mini-Bots sind ein Vehikel, um schleichend eine zweite Geldzirkulation in Italien einzuführen“,
erklärt denn auch der frühere italienische Finanzminister Pier Carlo Padoan die Pläne und weiter:
„Das wäre der erste Schritt, um aus dem Euro auszutreten.“
Die Mini-Bots würden in Italien positiv aufgenommen werden
Parallelwährungen steigern den Geldumlauf und ermöglichten es der Wirtschaft, eigene Schulden zu begleichen. Das ist ein wichtiger Effekt, den man sich in Italien verspricht. Denn die hohen Zahlungsrückstände des Staates führen dazu, dass Lieferanten ihrerseits ihre Schulden nicht begleichen können und so weiter und so fort. Wer hohe Schulden hat, bekommt nur schwer Kredit, um zu investieren und zu expandieren.
Einen Anreiz, die Mini-Bots anzunehmen gibt es, wenn man – wie geplant – damit seine Steuern bezahlen kann. Dann könnten entweder die Mini-Bot-Empfänger direkt ihre Steuerschulden damit begleichen oder diese – mit einem gewissen Abschlag – an andere weiterverkaufen, die ihrerseits Steuerschulden zu begleichen haben. Viele Gläubiger, denen der Staat Mini-Bots anböte, würden diese wohl mit Kusshand statt Euro akzeptieren, wenn sie dafür schneller an ihre Bezahlung kommen.
So baut man sich in Italien geschickt eine Möglichkeit auf, jedwedem Druck aus Brüssel widerstehen zu können mit der Option, schlussendlich
“Tschüss Euro!”
sagen zu können.
Die Entwicklung ist seit vielen Jahren abzusehen. So schrieben wir hier am 01. August 2015:
“Das Problem, vor dem wir stehen, ist, dass Länder wie Frankreich und Italien sich niemals so drangsalieren werden lassen wie das kleine Griechenland.”
Nachzulesen HIER.
Das Finanzsystem wankt und knirscht seither über Europa hinaus zusätzlich an allen Ecken und Enden in seiner Gesamtheit. Der Handelskrieg alle gegen alle zwischen den USA, China, Indien, Europa etc. droht zusätzlich in einen Währungskrieg auszuarten.
Über viele Jahre hinweg erarbeitetes Vermögen gerät damit in immer akutere Gefahr. In welche Währung kann man flüchten? – Am ehesten noch in den japanischen Yen (trotz der japanischen Rekordverschuldung gegenüber seinen eigenen Bürgern) und den Schweizer Franken und natürlich in Gold – aber auf geschickte Art und Weise, bitte!