Es wird ein schleichender Prozess sein, der mit nichttarifären Handelshindernissen eingeleitet wird. Denn sie sind rechtlich unproblematischer zu errichten als klassische Zölle.

Nichtsdestoweniger vollzieht sich damit der bedeutendste Paradigmenwechsel im globalen Handel seit der Unterzeichnung der GATT-Verträge im Jahr 1947.

Neo-Protektionismus ist ein Protektionismus, der seine Radikalität zu verschleiern versucht. In der ersten Phase werden die Regierungen versuchen, ihren protektionistischen Maßnahmen den Anschein von Konformität mit den WTO-Verträgen und – Bestimmungen zu verleihen.

Von diesem Aufflammen des Protektionismus werden die großen Handelsblöcke und Freihandelszonen profitieren. Bis Ende 2012 wird sich die Integration von großen regionalen Freihandelsblöcken

• Euroland – EU mit strategischen Partnern wie Russland, Türkei und Mittelmeeranrainerstaaten
• China- Japan- ASEAN
• Latein-Amerika
• Nord-Amerika
• etc.

verwirklicht haben.

Diese neuen Blöcke können entweder die Träger einer neuen Wirtschafts- und Handelsweltordnung werden oder Konfliktparteien weltweiter, auch kriegerischer Auseinandersetzungen, die das nächste Jahrzehnt zu prägen drohen.

Protektionistische Maßnahmen hatten bereits in den vergangenen Monaten Konjunktur, allerdings ohne die Volkswirtschaften zu beleben. Viele Staaten haben sie erlassen oder zumindest die rechtlichen Voraussetzungen für ihren Erlass vereinfacht. Die EU hat gerade in den letzten Monaten seine entsprechenden Verfahren neu gestaltet.

a)

Die erste dieser Maßnahmen, die von erheblicher Bedeutung sein wird, ist die Manipulation der Wechselkurse. Natürlich können Wechselkurse nicht nach Gutdünken der Staaten festgelegt werden; aber Einfluss haben sie doch. Mit Wechselkursmanipulationen können wirksam die Kosten für Exporte gesenkt und für Importe erhöht werden.

b)

Exportsubventionen sind ebenfalls ein effektives Mittel, nationalen Produkten im internationalen Vergleich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Bekannteste Beispiele dafür sind die europäischen und amerikanischen Subventionen für landwirtschaftliche Produkte sowie die chinesischen für einzelne Warengruppen.

c)

Exportbeschränkungen von Rohstoffen sind Regelungen, die protektionistischen Maßnahmen sehr vergleichbar sind. Denn damit steigen wegen Angebotsengpässen international die Preise, während sie national wegen Überangebot sinken; den nationalen Unternehmen verschafft dies einen eindeutigen Produktionsvorteil. Exportbeschränkungen sind in letzter Zeit in Mode gekommen:

• Russland gab gerade bekannt, seine Erdölausfuhren zu begrenzen und seine Getreideexporte einzustellen;
• China stellt seinen Export von Öl ein und beschränkt die Ausfuhr von seltenen Erden (von denen sie 95% des Weltangebots produzieren).

Die Liste ließe sich fortsetzen.

d)

Weiterhin besteht die Möglichkeit, nationale Präferenzen bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen vorzuschreiben.

• Schlagzeilen machte insoweit das Ringen von Airbus und Boeing um den Vertrag über die Lieferung von Tankflugzeugen an die US-Armee. Abgeordnete der französischen Nationalversammlung fordern nunmehr von Air France, neue Flugzeuge von Airbus und nicht von Boeing zu ordern.
• Die algerische Regierung erhöhte den Anteil am Gesamtvolumen öffentlicher Aufträge, die zwingend an nationale Unternehmen zu vergeben sind.
• In Amerika wurde der „Buy American Act“ nie abgeschafft.

Die Liste ließe sich fortsetzen.

e)

Schließlich sind Auflagen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit immer ein probates Mittel, qualitativ minderwertige Produkte von den nationalen Märkten fern zu halten. Und auch behördlich zu überprüfende Zulassungsvoraussetzungen erschweren die Einfuhr ausländischer Produkte. Beispiele dafür gibt es reichlich:

• Einige europäische Länder verbieten oder beschränken den Verkauf gen-manipulierter
• Lebensmittel,
• die USA untersagen die Einfuhr von Rohmilchkäse,
• die EU die Einfuhr von Fleisch von Rindern, die mit Hormonen aufgezogen wurden, sowie von Kraftfahrzeugen mit einem zu hohen CO2-Ausstoß.

Die Liste ließe sich fortsetzen.

Einige Wirtschaftszonen wie die Europäische Union oder auch die USA sind, was ihre Warenströme anbelangt, weitgehend autonom. Ein- und Ausfuhren zusammengerechnet betragen in der EU nur 16% des BIP und 17% in den USA. Weiterhin verfügen diese Zonen über eine gemeinsame Währung (gilt in der EU natürlich nur für Euroland).

Da lässt sich Protektionismus leicht umsetzen.

Die Mehrheit der Bürger – ein immer grösserer Anteil davon Hartz IV Empfänger – wird sogar begeistert applaudieren zu den Abschottungen.

Vier Faktoren bedingen das Wiedererstarken des Protektionismus:

1. Die Kritik an der herrschenden Ideologie des freien Welthandels,
2. die Folgen der übermäßigen öffentlichen Verschuldung,
3. die Volatilität des Devisenmarkts
4. und das Ende des Dollars als Weltleitwährung.

Blicken wir etwas intensiver auf den Punkt 2, auf die übermäßige öffentliche Verschuldung.

Die übermäßige Verschuldung aller Industriestaaten dürfte zum Wiedererstarken des Protektionismus hauptsächlich aus zwei Gründen beitragen:

1. Die Staaten können sich ein Steuerdumping schlicht nicht mehr leisten. Vielmehr müssen sie sich davor schützen, dass ihre Steuerzahler in solche Länder abwandern. Die erforderlichen Maßnahmen sind so etwas wie ein „Fiskalprotektionismus“.
2. Wir sind in einer Epoche, in der die Lage vieler Staaten so prekär ist, dass sie nur in der Lage sind, an ihre eigenen Interessen zu denken.

In letzter Zeit wurden sowohl in Europa wie auch den USA (Hire Act) still und leise Gesetze verabschiedet, die die rechtliche Grundlage für eine verstärkt protektionistische Politik legen und nicht zuletzt den Transfer von Geld in andere Länder an Bedingungen knüpfen. Der Bürger wird oft mit seinem Geld nicht mehr machen können, was er will.

2. Reform des globalen Währungssystems

Einer genaueren Betrachtung wert wäre auch noch die anstehende Reform des globalen Währungssystems, was derzeit herausragendes Thema ist bei der G20 wie dem IWF. Im Zentrum der Diskussion stehen hierbei die sog. „Sonderziehungsrechte des IWF“. In den ihnen zugrunde liegenden Währungskorb müssten die großen globalen

Währungen geworfen werden:

• Dollar,
• Euro,
• Yen,
• Yuan,
• Real,
• Rubel,
• die gemeinsame Währung der Golfstaaten, falls sie bis dahin geschaffen sein sollte,
• südafrikanischer Rand
• und auch Gold, das de facto wieder zu einem sicheren Anlagehafen geworden ist, was man an den Käufen der Zentralbanken rund um den Globus ablesen kann.

Der Dollar hat seine Zukunft als Weltleitwährung jedenfalls hinter sich.

FAZIT:

Wir haben an dieser Stelle nur einen Teilbereich dessen vorstellen können, was derzeit alles im Umbruch ist. 

Zeiten des Wandels sind Zeiten der Gefahr.

• Ganz leicht setzt man auf das falsche Pferd und riskiert, alles oder doch sehr viel zu verlieren. 
• Wer auf Sicherheit setzt, setzt nicht alles auf nur ein Pferd.
• Teile des Vermögens sind aus Europa fortzuschaffen. Sichere Staaten Lateinamerikas kommen zur Absicherung in Betracht und natürlich Asien.

1. In Lateinamerika kann man Anker werfen in Panamá wie in Belize und von diesen Orten aus in der Gesamtregion Vermögen absichern.
2. In Asien bietet sich neben Singapur besonders Hong Kong an.
3. In Europa ist die Schweiz dann interessant, wenn man bei einer Schweizer Bank anlegen kann, ohne dass die Bank weiss, dass ein Deutscher bzw. EU-Bürger ihr eigentlicher Kunde ist.

Für alle vorstehenden Varianten haben wir Angebote. Man muß deshalb nicht einmal in ein Flugzeug steigen.

 

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