2021 – Vertrauensverlust

Der Fisch fault zuerst am Kopf
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Da sich im Kopf des Fischs das leicht verderbliche Hirn befindet, verdirbt der Kopf zuerst, und dort entwickelt sich der unangenehme Geruch. Wie beim Fisch wird auch beim Menschen das Tun vom Gehirn gesteuert. Betrachten wir die Köpfe der das Land führenden Personen als Gehirn, wird die Bedeutung der Redewendung deutlich. Entstehen durch Fehlentscheidung oder Missmanagement der obereren Hierarchie Probleme oder Krisen, läuft in der oberen Etage etwas falsch.

Der Fisch stinkt vom Kopf.
  • Würden Sie einen am Kopf stinkenden Fisch kaufen?
  • Würden Sie dem Stinkefisch vertrauen und aus ihm eine Mahlzeit zubereiten?
  • Müssen wir uns im Jahr 2021 einem vom Kopf her faulenden Fisch anvertrauen?

 

Bietet man uns im Jahr 2021 tatsächlich einen faulen Fisch an, den wir kritiklos und auch noch dankbar als Leckerbissen zu uns nehmen sollen, oder handelt es sich nicht vielleicht doch um eine fangfrische Delikatesse aus reinem Gewässer – und man tut uns nur Gutes?

Leider deutet alles auf Fäulnis hin.

Was für Personen führen dieses Land heute? Von wem wurden die integren Personen wie Papa Heuss, Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Helmut Schmidt im Laufe der Jahrzehnte ersetzt?

Die Jugendorganisationen der traditionellen Volksparteien wie Junge Union und Jungsozialisten zogen Nachwuchs heran, der von Anbeginn an seine persönliche Meinung zu Sachfragen aus Karriereplanungsgründen vom Meinungsforschungsinstitut Allensbach entscheiden lässt. “Ich will ja schliesslich was werden.” Folgerichtig ändern sich deren Meinungen wie wehende Unterhosen im Wind auf einer Wäscheleine im Freien. Eigener Standpunkt? – Zu gefährlich, wenn man über die “Karriereleiter Partei” auf Pöstchenjagd ist auf dem Weg nach ganz oben. Ein Doktortitel ist da sehr hilfreich, die Doktorarbeit darf nur nicht zu schwer oder gar wissenschaftlich fundiert sein. Schnell einen Doktorhut erwerben im McDonalds Stil. Entweder man findet einen Professor, der einen eine Arbeit über die Karriere eines der altvorderen Parteigrössen – der eigenen Partei, versteht sich – schreiben lässt. Oder man verwendet Versatzstücke von Doktorarbeiten ernsthaft arbeitender Doktoranden und stoppelt alles wie ein Mosaik zusammen. Schon blöd, dass heuzutage im Googlezeitalter derartiges leicht auffliegt; die Plagiatsfälle haben sich auffällig gehäuft. Aber was tut man nicht alles, um wenigstens wie JU-Karrierist Philipp Amthor, Markenzeichen: Opas ausrangierter Anzug,  ganz schnell Geld zu machen als Lobbyist eines bis dahin weitgehend unbekannten Unternehmens.

„Sobald das Geld im Kasten klingt, die Seele in den Himmel springt!“

Nicht nur in der Politik stinkt der Fisch vom Kopf.

Wie kann es sein, dass Führungskräfte renommierter Autohersteller sehen, dass Umweltvorgaben in der von der Politik vorgegebenen Zeit nicht umsetzbar sind und gleichwohl der Politik gegenüber alles abnicken, nicht nur die, die immer “Staatsbetriebe” waren wie VW. Herr Sommerdinkel will schliesslich Frau Merkel auf der nächsten Reise nach China begleiten, um im Flieger nach Peking neben den Herren von “Wirecard” sitzen zu dürfen – DAX-Kollegen unter sich! Statt unausgereiftem politischem Unsinn entgegenzutreten entwirft man dann Betrugssoftware und richtet unglaublichen Schaden an insbesondere für den Produktionsstandort Deutschland. Wer heute noch den Begriff “Diesel” in den Mund nimmt wird genauso schief angeschaut wie jemand, der seinen Betrieb weiter wie viele Jahrzehnte zuvor den Geschäftsnamen “Mohren-Apotheke” führen lässt.

All diese Eliten verlangen nun, dass man ihnen vertraut.

  • Wie kann man Vertrauen erwarten, wenn man die Staatsfinanzen jahrzehntelang ruiniert hat?
  • Wie kann man Vertrauen erwarten, wenn permanent die Belastung der Menschen durch die Besteuerung weiter gesteigert wird, und man erst ab einem Datum im August eines jeden Jahres beginnt, rechnerisch für sich selbst Geld zu verdienen?
  • Wie kann man Vertrauen erwarten zugunsten eines Staates, der eine Person, die drei Jahre lang ihr Ferienhaus auf Mallorca von Zeit zu Zeit vermietet, das nicht in der Steuererklärung angegeben hat – und jetzt nicht nur die Steuern nachzahlen muss sowie eine Strafe für die Ordnungswidrigkeit – sondern die sich sagen lassen muss, dass eine dreijährige Nichtangabe als “gewerbsmässige Steuerhinterziehung” einzuordnen ist, damit als Verbrechen und damit per Gesetz automatisch auch noch als Geldwächeverbrechen. Es ist noch nicht lange her, da wurde derartiges geahndet wie die Nichtbedienung einer Parkuhr.
  • Einer Haushaltshilfe, die drei Jahre lang ihre Nebeneinkünfte nicht angegeben hat, droht ähnliches. Weitgehend normalen loyalen Staatsbürgern wird permanent von der Obrigkeit das Strafgesetzbuch um die Ohren gehauen. Man muss sich doch seinen Untertan richtig gefügig machen.
  • “Was”, fragt der Angestellte der Sparkasse, “Sie wollen Geld ins Ausland überweisen? Da müssen wir erst einmal einem Geldwächeverdacht nachgehen. Belegen Sie bitte exakt, warum Sie Geld der Zugriffsmöglichkeit Ihres Heimatlandes entziehen wollen.” – “Wie bitte? Sie pochen auf Ihr Recht als Eigentümer der Vermögenswerte? Dann machen wir doch gleich mal eine Verdachtsanzeige wegen möglicher Geldwäsche. So lange bleiben Ihre Vermögenswerte bei uns gesperrt.”
  • Ist man im öffentlichen Dienst oder für den privaten Arbeitgeber noch tragbar, wenn man wie Gustav Meyer aus seiner Lebenserfahrung berichtet und erzählt, wie man die Jahre der “Asiatischen Grippe” ab dem Jahr 1957 in Deutschland erlebt hat? Obwohl Schätzungen zufolge 40% der Bevölkerung erkrankten, sei die hohe Zahl der Betroffenen in der Öffentlichkeit kaum präsent gewesen, berichtet Gustav Meyer. “Hast Du von Opa Egon gehört. Der arme Kerl war schon lange kränklich. Nun hat hat ihm das Virus den Rest gegeben”, wurde die Epedemie seinerzeit gewürdigt. Das Leben ging normal weiter. Und dann gab es ja auch noch die “Hongkong-Grippe” Ende der 1960er-Jahre, fährt Gustav Meyer fort, aus seiner Lebenserfahrung zu berichten. Seinerzeit gab es auch den Krieg in Vietnam. Da ging das Leben trotzdem normal weiter, obwohl im Nachhinein eine Übersterblichkeit von rund 40.000 Toten für die Bundesrepublik zwischen September 1968 und April 1970 sowie von 12.500 Toten in der DDR im gesamten Jahr 1969 festgestellt worden war, und die Opferzahlen bestimmt höher waren. Dann gab es auch noch das Attentat auf Rudi Dutschke am 11. April 1968, gibt Gustav Meyer seine Erinnerungen zum Besten. Danach sei es zu den “Osterunruhen” mit zigtausenden Superspreadern in den Strassen Berlins gekommen: “Bürger lasst das Gaffen sein, kommt herunter, reiht Euch ein!” Niemand kam auch nur im Entferntesten auf die Idee, dass das Virus A/H3N2 sich durch die gewaltigen Proteste in vielen Städten Deutschlands ausweiten könnte. Damals wäre das Leben doch normal weitergegangen, so Gustav Meyer. — Was muss unser armer Gustav sich nun von seinem Vorgesetzten sagen lassen: “Jetzt wird es mir klar. Sie sind Verschwörungstheoretiker, Aluhut! Wäre es nicht besser, Sie verdienen anderswo Ihr Geld!?”

 

Überzeichnen wir das Bild von Deutschland als dem Land der fauligen Fischköpfe?

Keiner wird bestreiten, dass Freiheitsrechte in einem nie für möglich gehaltenem Ausmass ausgesetzt worden sind.

Es ist ausserdem völlig unwichtig, ob die derzeitige Coronapandemie überzeichnet wird oder nicht. Auf jeden Fall wird sie von der staatlichen Obrigkeit zur Verfolgung fragwürdiger Ziele genutzt. Schon im März 2020 haben wir geschrieben, “Ein Virus wie bestellt” .

Der Bürger wird nicht nur vor dem Virus in Angst und Schrecken gehalten durch immer neue Hiobsbotschaften im Wechsel mit Hoffnungsschürungen, die dann wieder angstauslösend zurückgefahren werden – ein beständiges verunsicherndes Hin und Her. Die Frage drängt sich auf: Wer hat eigentlich dieses Drehbuch geschrieben? Die sozialdemokratische Virussirene vom klappernden Lauterbach ist in diesem Spiel nur ein Komparse unter vielen.

  • Der eingeschüchterte Bürger wird jedenfalls schlussendlich zur Kasse gebeten werden.
  • Es wird zu harten Eingriffen zu Lasten der Menschen kommen, die in Deutschland leben.
Fünf Steuererhöhungen stehen zur Debatte

 

Vermögensteuer

„Zur Vermögensteuer gibt es in der SPD eine klare Beschlusslage, die ich sogar formuliert habe“,

sagte Finanzminister Scholz im November 2020. Die Sozialdemokraten schlagen einen Steuersatz von 1% vor, der für sogenannte Superreiche auf 1,5% und 2% steigen soll. Dabei sollen Freibeträge gelten: EUR 2 Millionen für Alleinstehende und EUR 4 Millionen für Verheiratete. Mittels einer Immobilie können derartige Werte schnell erreicht sein.

Die Vermögensteuer wird seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Mitte der Neunzigerjahre nicht mehr erhoben. Karlsruhe hatte seinerzeit allerdings nur die unterschiedliche Bewertung von Vermögensgegenständen gerügt, die Vermögensteuer als solche nicht.

Die Privilegierung der Immobilie ist somit Geschichte. Immobilienvermögen wird einbezogen werden und könnte zu Zwangshypotheken führen.

„Fakt ist, es gibt kaum ein Land in der Welt, das Einkommen aus Arbeit stärker und Vermögen geringer besteuert als Deutschland“,

sagt DIW-Präsident Fratzscher schon einmal wegbegleitend.

Vermögensteuern erfordern einen massiveren Eingriff in die Privatsphäre der Steuerzahler als andere Steuern, aber das muss und würde kein Hinderungsgrund sein.

Vermögendere Steuerzahler können allerdings durch gut geplante Abwanderung ins Ausland ausweichen.

Wiederauflage des Lastenausgleichs

Auch einen sogenannten Lastenausgleich hat die SPD bereits ins Spiel gebracht, also eine Neuauflage jener Vermögensabgabe, die nach dem Zweiten Weltkrieg die Kriegskosten auf viele Schultern verteilte. Die Pandemie wird derzeit auffällig oft als “Krieg” bezeichnet.

Damals mussten die Bundesbürger eine Abgabe von 50% auf alle Vermögen zahlen. Rechtlich ist so eine Abgabe tatsächlich möglich. In Artikel 106 des Grundgesetzes ist ausdrücklich von

„einmaligen Vermögensabgaben“

die Rede.

„Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen“,

sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken schon im April 2020. Sie halte eine einmalige Vermögensabgabe für eine der Möglichkeiten, die Staatsfinanzen nach der Krise wieder in Ordnung zu bringen. Auch die Linkspartei hatte kürzlich einen ähnlichen Vorschlag ins Spiel gebracht: Sie forderte eine Vermögensabgabe von bis zu 30%, gestreckt über 20 Jahre, womit sich die Belastung auf jährlich 1,5% belaufen würde.

Wir haben hier in dieser Kategorie bereits im April 2020 über den seinerzeitigen “Lastenausgleich” in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg in weiser Voraussicht berichtet HIER .

Einführung eines Corona-Solis

Eine andere Option, die Corona-Schulden abzubauen und dem Staat mehr finanziellen Spielraum zu eröffnen, ist mal wieder ein Solidaritätszuschlag. Diesen Testballon haben die SPD-Ministerpräsidenten Ende November 2020 überraschend steigen lassen. Der Bund solle über einen Corona-Soli

„eine steuerfinanzierte Stabilisierung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung“

prüfen, damit die Mehrkosten im Gesundheitswesen nicht einseitig von den Beitragszahlern getragen werden müssten, schrieben sie in einer Beschlussvorlage für ein Corona-Krisentreffen.

Auch wenn die Länder den Corona-Soli nach dem Widerstand der Union vorerst wieder verwarfen, könnte er sich im Wahlprogramm der SPD wiederfinden. Bislang schweigt sich die Partei zu ihren konkreten Plänen aus. Interessant wäre vor allem, für wen der Corona-Soli anfallen soll. Der alte Solidaritätszuschlag zur Finanzierung der Wiedervereinigung fällt zwar seit 1. Januar 2021 für 90% der Steuerzahler weg, nicht aber für Spitzenverdiener.

Die SPD müsste dann entweder diese Einkommensgruppe doppelt abkassieren oder den gerade erst abgeschafften Soli für untere und mittlere Einkommensgruppen wieder einführen, was aber schwer zu vermitteln sein dürfte.

Höherer Spitzensteuersatz

Realistischer als ein Corona-Soli dürfte ein höherer Spitzensteuersatz sein. Die SPD fordert schon lange, die Einkommensteuer für Gutverdiener im Gegenzug für eine vollständige Streichung des Solis zu erhöhen, scheiterte damit aber an der Union. Kanzlerkandidat Scholz hat bereits erklärt, erneut mit der Forderung nach einem höheren Spitzensteuersatz in den Wahlkampf zu ziehen.

Konkrete Pläne gibt es noch nicht. 2017 wollte die SPD den Spitzensteuersatz von 42% auf 45% und den „Reichen-Steuersatz“ von 45% auf 48% anheben. Geschrieben hatte das Konzept damals maßgeblich Scholz.

Die Union schließt Steuererhöhungen bislang offiziell aus. Einen höheren Spitzensteuersatz können sich aber manche Unions-Finanzpolitiker schon jetzt als Kompromiss vorstellen, wenn im Gegenzug die Steuern für untere und mittlere Einkommen gesenkt werden.

Das alles ist Vorwahltaktiererei. Im Herbst 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt. Danach gilt wieder der bekannte Satz,

“Was schert mich mein Geschwätz von gestern!”

Erhöhung der Mehrwertsteuer

Auch eine andere Option, die politisch bislang nicht groß diskutiert wird, steht im Raum: eine Erhöhung der Mehrwertsteuer.

„Irgendwann wird die Mehrwertsteuer in Deutschland auf über 20% erhöht“,

sagt etwa Ifo-Forscher Andreas Peichl, der auch im Wissenschaftlichen Beirat beim Finanzministerium sitzt. Schon einmal hat die Politik die Mehrwertsteuer genutzt. 2005 erhöhte die erste Große Koalition unter Angela Merkel die Mehrwertsteuer entgegen anderslautenden Wahlversprechen um 3% auf den Satz von 19%.

Die Mehrwertsteuer bietet aus Sicht des Fiskus Vorteile: Sie spielt viel Geld ein, nur ein einziger Prozentpunkt bringt dem Staat mehr als EUR 12 Milliarden.

Es gibt auch Nachteile: Eine höhere Mehrwertsteuer trifft einkommensschwächere Haushalte, die einen großen Teil ihres Verdiensts für die Lebenserhaltung aufbrauchen.

 

  • Soweit der Diskussionsstand heute.
  • Spätestens nach der Bundestagswahl ist Zahltag.
  • 2021 – der Bürger als Punshing Ball der fauligen Fischköpfe.

 

Wir wollen diesen Jahresausblick auf 2021 nun trotzdem mit etwas abschliessen, was Hoffnung aufkeimen lässt, dass nicht alle wie Lämminge in den Abgrund stolpern.

Zwei der berühmtesten Musiker Großbritanniens haben sich gegen Coronavirus-Schließungen ausgesprochen.

Der Rock- und Bluesgitarrist Eric Clapton veröffentlichte im Dezember 2020 einen Anti-Lockdown-Song mit dem Titel “Stand and Deliver”, der aus der Feder des nordirischen Songwriters Van Morrison stammt.

Der 4-minütige und 33-sekündige Track drückt Kritik über “Shelter-in-Place”-Anordnungen und andere Coronavirus-Einschränkungen wie Gesichtsmasken aus.

“Do you wanna be a free man/ Or do you wanna be a slave?” = “Willst du diese Ketten tragen, bis du im Grab liegst?”

singt Clapton.

Er fährt fort, er wolle weder ein Bettler noch ein Prinz sein, sondern stattdessen seinen Job als Musiker machen. Oder wie Clapton es ausdrückt:

“Ich spiele den Blues für meine Freunde.”

Und weiter:

“Magna Carta, Bill of Rights / Die Verfassung, was ist sie wert? / Du weißt, dass sie uns zermalmen werden / Bis es wirklich weh tut”,..”Ist dies eine souveräne Nation oder nur ein Polizeistaat? / Passt lieber auf, Leute, bevor es zu spät ist.”

Hier der Clip

Wir wünschen alles Gute für das Jahr 2021 – aus fernen wunderschönen karibischen Regionen mit seinen vielfältigen Möglichkeiten, Freiheit zu bewahren.

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