Rückschritte

Download PDF

Bislang kein Immobilieneigentum

Es gibt keine legale Möglichkeit, ein Haus, eine Eigentumswohnung oder dergleichen käuflich zu erwerben.
Es gab einige Unternehmen in Kuba, die über Beteiligungen von investitionswilligen Ausländern an ihnen, den juristischen Personen, Teilhabe an Immobilienengagements eröffneten. Statt, daß der scheinbar eingeschlagene Weg hin zur rechtlich geregelten Gestattung von Immobilienerwerb durch Ausländer weiter beschritten wurde, legte man in Kuba im Jahr 2002 den Rückwärtsgang ein: Die kubanische Regierung kaufte sogar die ausländischen Partner aus den Beteiligungsgesellschaften heraus, um das Geschäft im Ergebnis wieder selbst zu beherrschen. Wohnungseigentum etwa in Havanna kann demnach nicht von ausländischen Investoren käuflich erworben werden, die Objekte dürfen ausschließlich angemietet werden; und nicht einmal das ist rechtlich, also durch verbindliche Gesetze, abgesichert.

Devisenverkehrsbeschränkungen

Seit Januar 2005 müssen alle Deviseneinnahmen und -ausgaben der staatlichen Betriebe, und das ist die große Mehrzahl auf der Zuckerinsel, über ein einziges Sammelkonto bei der Zentralbank abgewickelt werden. Wenn Staatsunternehmen Geschäfte in der neuen Parallelwährung, dem Peso Convertible, tätigen, so haben sie die Erlöse an die Zentralbank abzuliefern oder können diese in praktisch wertlose gewöhnliche Pesos umwechseln. Haben sie Zahlungsverpflichtungen gegenüber in- oder ausländischen Lieferanten in Devisen oder den diesen gleichgestellten Pesos Convertibles, so müssen sie einen entsprechenden Antrag beim Ausschuß für Devisentransaktionen stellen. Dieser wird von der Zentralbank präsidiert und verteilt die verfügbaren Hartwährungen nach bürokratischem Gutdünken
Von der Maßnahme ausgenommen sind die als Joint Ventures von kubanischen und ausländischen Investoren geführten Unternehmen wie etwa Hotels, Getränkehersteller oder Nickelgruben. Diese haben lediglich die Verpflichtung, alle Gewinne und Einnahmen aus Lizenzgebühren und Royaltys, die dem kubanischen Partner zufallen, auf das Devisensammelkonto einzuzahlen.

Solange derartige Hindernisse bestehen, lockt man Investoren aus dem Ausland nur schwer an.

Aber andererseits lassen sich derartige Hemnisse sehr schnell beseitigen …

… wenn die Lawine ins Rollen kommt.

Einige vielversprechende Weichenstellungen waren bereits erfolgt – und sind grundstzlich, nicht faktisch, in Kraft. – als es so schien, als wolle sich Kuba schon unter der Herrschaft des alternden "Liders" öffnen, hatte man durchaus konstruktive Ideen gehabt.

Auf diesen Ideen läßt sich aufbauen.