Die Entstehungsgeschichte

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Eine feierliche Unterzeichnung des Freihandelsabkommens fand statt am 5. August 2004, entgegen ersten Ankündigungen reiste der abgewählte Präsident Hippólito jedoch nicht zur Unterzeichnung in die USA, unterzeichnet wurde durch die Verhandlungsführer Sonia Guzmán für die Dominikanische Republik und Robert Zoellick für die USA. Zusammen mit den fünf weiteren mittelamerikanischen Staaten und den USA bildet man jetzt die Freihandelszone CAFTA. Diese besteht aus den Ländern

  • Vereinigte Staaten von Amerika,
  • Costa Rica,
  • El Salvador,
  • Guatemala,
  • Honduras,
  • Nicaragua,
  • Dominikanische Republik.

Es war Robert Zoellick, der Verhandlungsbeauftragte der US-Regierung, der die Einbeziehung der Dominikanischen Republik in die Verhandlungsrunde empfohlen hatte. Das Handelsvolumen zwischen den USA und den ursprünglich für das Freihandelabkommen nur ausersehenen fünf mittelamerikanischen Staaten betrug zuletzt US-Dollar 23,2 Milliarden. Duch Einbeziehung der Dominikanischen Republik steigt das Handelsvolumen an auf US-Dollar 32 Milliarden.
Alles ging dann sehr schnell. Anfang Oktober 2003 erklärte El Salvadors Finanzminister Miguel Lacayo auf einer Pressekonferenz, zwischen Robert Zoellick und den zentralamerikanischen Ländern sei vereinbart worden, daß die Dominikanische Republik dem Freihandelsabkommen beitreten wird, sobald die fünf Länder und die USA ihre Verhandlungen abgeschlossen haben. Die Dominikanische Republik hatte zugestimmt, die Verhandlungsergebnisse der fünf zentralamerikanischen Staaten mit den USA zu übernehmen. "Wir heißen die Einbeziehung der Dominikanischen Republik willkommen", erklärte Finanzminister Lacayo seinerzeit unmißverständlich. Einzelne ggf. notwendig werdende Sonderregelungen mußten dann nur noch zwischen den USA und der Dominikanischen Republik als Anhang zum CAFTA-Vertrag vereinbart werden.
Die Verhandlungen zwischen den USA und der Dominikanischen Republik wurden geführt von Januar bis März 2004 in Santo Domingo, Puerto Rico und Washington, wo man sich schließlich bereits einigte.

Das Vertragswerk muß von allen Parlamenten der Mitgliedsländer ratifiziert werden. Ratifiziert wurde bislang von El Salvador, Guatemala, Honduras, den USA, der Dominikanischen Republik und am 10. Oktober von Nicaragua. Costa Rica debattiert das Projekt noch immer, es heißt, es soll "vor Dezember 2006" ratifiziert werden..

Das Vorbild und die Motive

Das CAFTA-Abkommen ist ein Spiegelbild des Abkommens, das zur NAFTA führte – "North American Free Trade Agreement" – dem Abkommen aus der Mitte der neunziger Jahre zwischen den USA, Canada und Mexico, das Handelsschranken und Zölle zwischen diesen Staaten beseitigte. Schon der Name signalisiert die Ähnlichkeit: CAFTA – "Central American Free Trade Agreement ". Der Handelsvertrag soll neue Märkte für US-amerikanische Produkte und Unternehmungen in diesen mittelamerikanischen Ländern und in der Dominikanischen Republik erschließen. Die Länder, die dem Block angehören, können ihre Produkte dann so einfach vermarkten wie Louisiana seine Shrimps in Colorado. Ein Tor des freien Handels soll aufgestoßen werden durch Eleminierung von Zöllen, gemeinsamen Gesundheitsstandards in der Landwirtschaft, wechselseitiger Sicherung des Schutzes geistigen Eigentums, gemeinsamen Umweltschutzkriterien und arbeitsrechtlichen Bestimmungen. CAFTA soll dazu beitragen, alle amerikanischen Staaten fester zusammenschließen, um einen machtvollen Block des freien Handels in der westlichen Hemisphäre entstehen zu lassen. Daß man das, wie auch die ebenfalls entstehende Handelszone in Asien, als Antwort auf die Europäische Union versteht, ja in gewisser Weise als Kampfansage, wird in den USA offen ausgesprochen.

Schon am 20. November 2003 hatten sich die Handelsminister aus 34 Ländern des amerikanischen Kontinents in Miami auf die Bildung der FTAA (Free Trade Area of the Americas) geeinigt. Es soll mithin nach dem Willen der USA eine Freihandelszone entstehen, die annähernd doppelt so groß ist wie die EU. Der Weg dorthin ist aber noch weit. Die angestrebte gesamtamerikanische Freihandelszone ist nach dem vierten Amerika-Gipfel in Argentinien Anfang November 2005 in weite Ferne gerückt.29 Staaten erklärten dort, die Verhandlungen über eine von Alaska bis nach Argentinien reichende Freihandelszone erst im Jahr 2006 wieder aufnehmen zu wollen. Der so genannte Mercosur-Block aus Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay und Venezuela will hingegen die Ergebnisse der Welthandelsrunde in Hongkong im Dezember 2005 abwarten. Die Mercosurstaaten lehnen die FTAA unter anderem wegen der bestehenden US-Handelsbeschränkungen im Agrarbereich ab. Sie kritisieren zudem die Agrar-Subventionen in den USA. Abwegig sind diese Vorbehalte bestimmt nicht.