25. August 2009

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Deutschsprachige Nachrichten aus Panamá

Metro stösst auf internationales Investoreninteresse

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Der geplante Bau einer Metro in der Hauptstadt stösst international auf nachhaltiges Interesse.

Heute läuft die Frist aus, innerhalb derer Interessenten ihren Beteiligungswunsch anzeigen können. Es haben sich bislang interessierte Unternehmen gemeldet aus Frankreich, England, Deutschland, Schweiz, Finnland, Spanien, Italien, den USA, Mexiko, Brasilien, Japan und China.

Es existieren sogar Regierungen, die als solche angeboten haben, das Projekt komplett – einschliesslich der Finanzierung – durchführen zu wollen.

Auch inter- und supranationale Finanzierungsinstitutionen wollen mitmachen. Darunter befinden sich die „Inneramerikanische Entwicklungsbank“, die „Corporación Andina de Formento“ wie die Weltbank. Die ersten beiden finanzieren bereits Machbarkeitsstudien.

Weiter wollen sich an der Finanzierung beteilien die „Agencia de Cooperación Internacional“ aus Japan, die chinesische „Exim Bank“ und private Geschäftsbanken von Weltgeltung wie die HSBC, Citibank, BNP Paribas und Scotia Bank. In Brasilien laufen bereits Finanzierungsgespräche hinsichtlich eines Betrages von USD 1 Milliarde, wobei es sich allerdings nur teilweise um die Metro handelt.

Die Informationen wurden bekanntgegeben von Roberto Roy, Exekutivsekretär des Metro Projektes. Roy sicherte auch zu, dass es ein transparentes Ausschreibungsverfahren geben werde hinsichtlich der Ausführungsarbeiten der Metro, und dass jeder Bieter gleiche Chancen auf den Zuschlag bekommen wird.

Panamá ist zwischenzeitlich ein Land, das sich seine Partner frei auswählen kann. Wer meint, Panamá international – etwa als Steuerparadies – diskriminieren zu können, wird wohl nur Zuschauer bleiben.

Kabinettssondersitzung

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Am Sonntag traf sich das Kabinett zu einer Sondersitzung ab 16.00 Uhr im Palacio de las Garzas, dem Präsidentenpalast.

Grund der Sondersitzung sind die Stromtarife. Vor Wochen wurden die Weichen gestellt, dass die Tarife um 10% sinken. Bis heute haben sich die diversen Direktoren der Stromgesellschaften aber noch immer nicht aufgerafft, die Senkung der Tarife zu verkünden. Völlig unverständlich wäre es für die Panamaer, dass sie zuletzt im Gegenteil noch erhöhte Stromabrechnungen erhielten, kritisiert Martinelli.

Die Stromgesellschaften verweisen auf die gestiegenen Preise an den internationalen Märkten. Eine verlogene Argumentation angesichts der Tatsache, dass Panamá den Grossteil seines Stromes aus eigenen Wasserkraftwerken bezieht.

Das sieht der Präsident ganz ähnlich und spricht von „wildwucherndem Kapitalismus“. Augenscheinlich strebten die Energieunternehmen Gewinne an von 300%.

Man wird die Energieunternehmen unter Druck setzen. Im Gespräch ist eine Anpassung der staatlichen Gebühren für die Nutzung des Wasser, das in den Wasserkraftwerken genutzt wird. Diese Gebühr darf nicht auf die Verbraucher abgewälzt werden.

Wie überall auf der Welt agieren Energieunternehmen im Ergebnis verantwortungslos. Da geht selbst einem konservativen Regierungschef die Sicherung durch. In den letzten 10 Jahren haben diese Gesellschaften Gewinne eingesackt von 500 Millionen Dollar in dem kleinen Panamá. Die Regierung will Härte demonstrieren, der werden hinter verschlossenen Türen wohl etliche Fetzen fliegen.

Vielleicht sogar bei geöffneten Türen.

Korruptionsbekämpfung

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Der Chef des „Consejo Nacional de Transparencia contra la Corrupción“, Korruptions-Zar Fernando Núñez Fábrega, kündigte eine personelle Erweiterung seiner Korruptionsklage an, die sich bislang richtet gegen die Angehörigen der Torrijos Administration Julio Ross (Verwalter der Konzessionslandbehörde) und Eudoro Jaén (Geschäftsführer der Staatlichen Sparkasse „Caja de Ahorros“). 

Es geht um ein Grundstücksgeschäft in Colón mit der Gesellschaft „Walter Front Properties“ S.A. Aufgrund der Transaktion zwischen September 2004 und Januar 2005 entstand dem Staat angeblich ein Schaden in Höhe von USD 1,7 Millionen, weil weniger die Interessen Panamás auf marktgerechte Bezahlung als vielmehr private Interessen im Vordergrund standen.

Auf wen konkret die Klage erweitert wird, ist noch nicht klar. Es soll sich nun aber sogar um einen Minister der Regierung Torrijos handeln.

GPS  in Diablos Rojos?

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Heute kommt es zu einem Treffen seitens Regierungsvertretern mit den Betreibern der Diablos Rojos.

Präsidialamtsminister Jimmy Papadimitriu hat die Installation des satellitengestützten GPS-Systems (Sistema de Posicionamiento Global“) in die Diskussion eingeführt. Damit könnten die von den Bussen gefahrenen Geschwindigkeiten ebenfalls wirksam kontrolliert werden.