09. September 2009

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Deutschsprachige Nachrichten aus Panamá

Mein Nachbar, der Tourist

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Wie an dieser Stelle schon berichtet, beklagen sich die Hotels über die ihnen erwachsene Konkurrenz durch die kurzfristige Vermietung von Apartments.

Am 13. August hatte Direktor Solomon Shamah der Tourismusbehörde ein Dekret unterzeichnet, um diese Praxis zu beenden. Er sagt, Touristen in Wohnhäusern seien für die normalen Bewohner eine Belastung. Man will als Nachbarn nicht wechselnde Touristen.

Andererseits kann doch eigentlich jeder sein Apartment – sein Eigentum –  nutzen, wie er will. Das wurde in der Regierung grundsätzlich ähnlich gesehen, dass Dekret wurde nie amtlich publiziert und trat demnach nicht in Kraft.

An Lösungen wird noch immer gearbeitet. 

Aber gibt es wirklich Regelungsbedarf?

Viele Menschen leben auch im Ausland und auf Reisen lieber allein und selbständig. Man ist sein eigener Herr. Man kann sich seine Speisen selbst zubereiten. Und was ist mit den   sog. „Medizinischen Touristen“, Menschen die nach Panamá kommen, um die herausragenden medizinischen Leistungen zu den sehr günstigen Tarifen in Anspruch zu nehmen? Die sind offiziell hochwillkommen. Aber diese „Touristen“ leben lieber in Apartments als in Hotels. Viele andere auch.

Kritik an OECD 

Offene Worte des vormaligen panamaischen Botschafters Eduardo Morgan jr. an die Adresse der OECD.

Richtig betrachtet sei die OECD gar keine internationale Organisation vergleichbar mit dem IWF, der Welthandelsorganisation WTO oder der International Maritime Organization. Die OECD sei nicht weiter als ein geschlossener Club, ein Kartell von 30 reichen Ländern dieser Welt. Diese helfen sich gegenseitig dabei, ihre Konkurrenz zu benachteiligen. Dieses Kartell will alle Finanzaktivitäten ausschliesslich auf seine Mitglieder beschränken.

So ist es kein Zufall, dass der Hauptfinanzier der OECD die USA seien mit 25%. Damit wird die USA wesentlich finanziert ausgerechnet vom grössten Steuerparadies der ganzen Welt mit seinen schädigenden Praktiken.

Die Kampagne gegen Steueroasen sei von dem OECD Kartell nur eingeleitet worden, um ihre ureigene Verantwortlichkeit an der Weltwirtschafts- und -finanzkrise zu überspielen. 

Ein Vorteil in der derzeitigen Steueroasendiskussion für Panamá ist die Tatsache, dass der IWF am 9. Juli 2008 die diskriminierende Definition von „“on shore-“ und „off shore banking“ aufgegeben hat.

Aber das ist ja auch eine richtige Internationale Organisation und kein Kartell von Hochsteuerschurken. Sagt nicht Herr Morgan, das sagen wir.

Privilegien der Abgeordneten des Parlacen

Antikorruptions-Zar Fernando Núñez Fábrega bestreitet den panamaischen Abgeordneten des Parlacen – des mittelamerikanischen Parlamentes, aus dem Panamá derzeit den Austritt betreibt – das Recht auf bestimmte Privilegien.

Hierbei geht es primär um deren Recht, neue PKW zollfrei einführen zu dürfen. Nach Núñez Fábrega würde der Zoll die Normen insoweit falsch anwenden. Abgeordnete würden nur über Privilegien verfüge, soweit sie in direkter Wahl vom Wähler ihr Amt erhielten. Nach panamaischem Recht werden die Abgeordneten des Parlacen jedoch in indirekter Wahl gekürt.

Hätte Fábrega Recht, dann stünde den Abgeordneten im Parlacen auch die Immunität nicht zu.

Aber das zu entscheiden wäre wohl Sache der Obersten Gerichtshofes. Der könnte auch durchaus zu der Auffassung gelangen, dass das Parlacen eigentlich gar kein Parlament sei.

Baufällige Brücke nach Costa Rica

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Seit 102 Jahren existiert sie nun, die Brücke über den Sixaola nach Costa Rica. Und nun kann man sie wirklich nicht mehr als verkehrssicher bezeichnen – sie könnte schlicht zusammenbrechen.

Die tragenden Eisenteile sind stark verrostet. Aber das Teil ist eh ein Relikt. Auf enger Fläche passieren Fussgänger und Fahrzeuge die Brücke auf Seiten Panamás. Auf Seiten Costa Ricas ist die Brücke in einem weit besseren Zustand. Schon seit den Zeiten der Präsidentschaft von Herrn Balladares war die Brücke in der Diskussion. 

Es handelt sich natürlich nicht über den Hauptgrenzübergang nach Costa Rica. Aber für den Bereich von Changinola ist sie trotzdem von Bedeutung. Immerhin passieren die Grenze über diese Brücke hinweg täglich 800 Fahrzeuge und 600 Fussgänger – zumeist Ticos, die in den Bananenplantagen bei Changinola (Bocas del Toro) arbeiten.

Da besteht also nun akuter Handlungsbedarf.

A (H1N1) in Panamá

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10 Personen sind bislang der Schweinegrippe zum Opfer gefallen in Panamá, zuletzt eine 56 Jahre alte Frau aus Chitré.

Der Virus breitet sich zwischenzeitlich im Inland aus, wo der Erreger bislang nicht aufgetreten war.

713 Fälle wurden insgesamt registriert. 690 davon haben die Erkrankung bereits überstanden.