Georgien und die Seidenstrasse

Im Jahr 2013 hat der chinesische Staatspräsident die Initiative „One Belt One Road“ vorgestellt. In Europa hat das niemand so richtig ernst genommen.
Auf einem Forum zur neuen Seidenstraße, das 2017 in München stattgefunden hatte, wurde Georgien mit keinem Wort erwähnt. Europa hat schlicht noch erheblichen Nachholbedarf, wenn es um die Bedeutung von Georgien für die Zukunft der euro-asiatischen Wirtschaftsbeziehungen geht, die mit der Seidenstrasse einhergehen.

Das billionenschwere Seidenstrassen-Projekt wurde mit dem Ziel ins Leben gerufen, den Handel zwischen China und Europa zu revolutionieren. Entsprechend groß sind nicht nur die finanziellen Anstrengungen, die man in China in das Projekt investiert.

Dabei ist „One Belt One Road“ (kurz: OBOR), anders als der Name vermuten lässt, nicht auf einen Wirtschaftsgürtel und eine einzige Transportverbindung begrenzt. Vielmehr umfasst OBOR mehrere Routen und verknüpft gleich mehrere Wirtschaftsräume miteinander. In China spricht man längst davon, dass OBOR keineswegs nur ein Wirtschaftsprojekt, sondern der Kern der neuen Philosophie der Partei des Volkes sei:

China will die USA als Wirtschaftsmacht überholen – und immer mehr Experten halten das für eine keineswegs unrealistische Vision.

Neue Märkte. Neue Routen. Neue Partner.

Die existierenden Schifffahrtsrouten werden nicht mehr ausreichen, um die Dimensionen des Handels zu bewältigen, die dann zu bewältigen sind. Eine Verteilung auf unterschiedliche Transportwege ist zwingend notwendig. Wege, die überhaupt erst geschaffen werden müssen. Routen, die durch Staaten führen werden, die bislang keinen oder nur einen kleinen Anteil am Welthandel haben.

Georgien wird einer dieser Staaten sein.

Diese Umwälzungen in Welthandel und -wirtschaft werden dazu führen, dass bislang wenig im Fokus stehende Nationen in den nächsten Jahren einen Aufschwung erleben werden, angetrieben durch die chinesische Auslandsinvestitionspolitik. Georgien wird eines dieser Länder sein.

Zwölf Gründe, die dafür sprechen, dass mit OBOR das Land Georgien zu einem Knotenpunkt im Welthandel wird:

1. Gute Beziehungen zu China

Georgien unterhält seit einigen Jahren immer bessere Beziehungen zu China und kommt deswegen stets in Frage, wenn es um chinesische Investitionen und Kooperationen in der Kaukasusregion, beziehungsweise den umliegenden Regionen geht. Dies zeigt sich auch und vor allem in dem Freihandelsabkommen, das die beiden Länder im Mai dieses Jahres nach nur sieben Monaten Verhandlungszeit unterzeichneten. Ein weiterer Ausbau des Abkommens, welches bislang nur ausgewählte Produkte umfasst, wird von beiden Seiten angestrebt. Georgien erhielt damit ein Alleinstellungsmerkmal unter seinen Nachbarn – es ist das einzige Land in der Region, das ein solches Freihandelsabkommen mit dem Reich der Mitte besitzt.

Die guten Beziehungen zeigen sich auch anderswo: China lud Georgien als einziges Gastland ein, sich auf der weltgrößten Investorenmesse, der “China International Fair for Investment & Trade” in Xiamen, zu präsentieren. Regelmäßig statten Vertreter sich gegenseitig Besuche ab und chinesische Finanziers investierten zuletzt vermehrt in Georgien. Beide Länder haben gelernt, einander zu vertrauen und sind sich gegenseitig nähergekommen, beides Grundsteine für eine nachhaltige, langjährige Kooperation, die Georgien aus der Gruppe der möglichen Partnerländer für das chinesische OBOR-Projekt hervorheben.

2. Geografische Lage von Georgien

Georgien ist seit jeher der „Balkon von Europa“, liegt neben Aserbaidschan am östlichsten auf dem Kontinent und bietet gemeinsam mit diesem eine Verbindung zwischen Kaspischem und Schwarzem Meer. Es ist daher wenig verwunderlich, dass Georgien eine wichtige Rolle zukommen sollte, wenn der Handel zwischen Europa und Asien wieder über direktere Routen als bisher verlaufen soll.

Über das Schwarze Meer oder die Türkei ist Georgien auf dem Land- oder Seeweg gut vom Rest Europas aus erreichbar – ganz abgesehen von Russland im Norden, das einen weiteren Zugang bieten würde.

Georgien liegt zwischen Asien und Europa, ist natürliches Transitland zwischen beiden Kontinenten und wird von Bedeutung sein, wenn der Handel auf direkter Route vorangetrieben werden wird.

3. Neuer Tiefseehafen Anaklia

Das OBOR-Projekt zielt nicht in erster Linie darauf ab, alle Güter auf Straßen oder Schienen nach Europa zu transportieren oder von dort zu empfangen. Vielmehr soll der schnellstmögliche Weg benutzt werden. Daher ist es nicht widersprüchlich, dass Häfen eine wichtige Rolle zukommt, besonders in Lagen, die bisher aufgrund ihrer Abgeschiedenheit von den großen maritimen Handelswegen von geringer Bedeutung waren. In Georgien wird ein solcher Hafen gerade eben erst errichtet: der Tiefseehafen von Anaklia.

Einst ein Flottenstützpunkt der sowjetischen Marine aufgrund seines natürlichen tiefen Hafenbeckens, entsteht in Anaklia in US-amerikanisch-georgischer Kooperation eine neue Hafenanlage, die ab 2020 in Betrieb genommen werden soll. Bis zu 100 Millionen Tonnen Fracht soll der Tiefseehafen dann im Jahr umsetzen (der Hafen von Hamburg setzte 2016 im Vergleich etwa 140 Millionen Tonnen Fracht um).

Der Hafen liegt auf der kürzesten Route von China nach Westeuropa und bindet Georgien über seinen Zugang zum Schwarzen Meer noch besser an den Rest von Europa an. Die beiden bisherigen wichtigen Häfen, Poti und Batumi, sollen dadurch aber nicht an Wichtigkeit verlieren, sondern durch Aufwertungen als zusätzliche Stützpfeiler des Schwarzmeerhandels erhalten bleiben. In Anaklia und Poti entstehen zudem Freihandels-Industriezonen, in denen

Unternehmen von Gewerbesteuern befreit

sind – Produkte können also direkt am Hafen produziert oder weiterverarbeitet werden und dann entweder per Schiff gen Europa oder mit dem Zug oder LKW Richtung Kaspisches Meer geschickt werden.

Anaklia sollte auch deshalb eine große Bedeutung zukommen, weil China außerdem in die Häfen von Constanta (Rumänien) und Piräus (Griechenland) investiert. Vor allem Constanta auf der anderen Seite des Schwarzen Meeres, wo der aufgewertete Hafen ebenfalls über 100 Mio. t. Fracht pro Jahr umsetzen soll, ist entscheidend. Einerseits wird so eine kurze Route über das Meer selbst für größte Schiffe geschaffen. Andererseits liegt der Hafen auf EU-Gebiet, nahe der Mündung der Donau, bietet also die Möglichkeit, das Herz der EU auch über den Flussweg zu erreichen. Zuletzt wird so auch die Ukraine umgangen, die geografisch zwar näher liegt, aber politische Stabilität vermissen lässt. Anaklia kann also gemeinsam mit Constanta Europa über das Schwarze Meer hinweg verbinden und Güter von diesem Kontinent schnell in großen Mengen nach Asien (und umgekehrt) verladen.

4. Infrastrukturprojekte

Der Hafen von Anaklia ist dabei bei Weitem nicht das einzige Infrastrukturprojekt, das Georgien für eine wichtigere Rolle im Welthandelsgeflecht wappnet. Von großer Bedeutung ist die neue Bahnlinie Baku-Tbilisi-Kars, die die aserbaidschanische Hauptstadt über die georgische Hauptstadt mit Kars in der Osttürkei verbindet. Nicht nur, dass so zwischen diesen Stationen gehandelt werden kann; viel wichtiger ist, dass Züge von Baku aus theoretisch mithilfe des neuen Marmaray-Projekts, einem Zugtunnel unter dem Bosporus hindurch, und dem Eurotunnel bis nach Edinburgh fahren könnten – Europa ist also auch auf dem Schienenweg von Ost nach West neu verbunden.

Außerdem wird mithilfe ausländischer Investoren (vor allem japanischer) die neue Ost-West Autobahn („East-West Highway“) gebaut, die nicht nur Ost- und Westgeorgien besser miteinander verbindet, sondern bereits mit dem Plan im Hinterkopf errichtet wurde, Georgien an das europäische Verkehrsnetzwerk anzubinden. Die EU fördert das Projekt im Rahmen des TRACEA-Programms (Transport Corridor Europe-Caucasus-Asia). Zahlreiche weitere, kleinere und große Projekte garantieren Energieversorgung und Verkehrsanbindung für Industrie und Handel einer wachsenden Wirtschaft.

Georgien ist infrastrukturell vorbereitet, ein viel größeres Verkehrsaufkommen zu ermöglichen und neue Industrien zu beherbergen.

5. China, Kasachstan, Aserbaidschan, Georgien

• Der Tiefseehafen von Anaklia,
• die neuen Bahnstrecken und Schnellstraßen von Ost nach West,
• sowie Investitionen in die Häfen am Kaspischen Meer in Aserbaidschan und Kasachstan

machen die

Route China, Kasachstan, Aserbaidschan, Georgien

zu einer der schnellsten Möglichkeiten, Waren vom Reich der Mitte nach Europa zu transportieren. Die sogenannte Trans-Caspian International Transport Route (Transkaspischer Internationaler Transportweg) verbindet diese Länder. Es wurden bereits Möglichkeiten ausgelotet, Zölle und sonstige Handelshemmnisse abzubauen.

6. Freihandelsabkommen in beide Richtungen

Die Regierung von Georgien konnte in den letzten Jahren Freihandelsabkommen sowohl mit der EU (und weiteren europäischen Staaten) als auch mit China abschließen. Damit besteht für Unternehmen die äußerst lukrative Möglichkeit in Georgien zu produzieren. Georgien liegt zentral und kennt nur geringe Produktionskosten. Kein anderes Land in der Region – zwischen EU und China – weist dieses Merkmal auf. Georgien ist prädestiniert, ein wichtiger Standpunkt zu werden.

7. Ease of Doing Business Index

Die Weltbank listet das Land in seinem Ranking zum „Ease of Doing Business“ auf Platz 16 – deutlich vor allen anderen Mitbewerbern in ihrer Eigenschaft als zentraler Knotenpunkt im neuen chinesischen Handelsnetzwerk.

8. Reformbereites Georgien

Kaum ein anderes Land konnte in den letzten Jahren einen ähnlichen Willen zur demokratischen und wirtschaftlichen Reform aufbringen, wie Georgien.
Die Nation ist zum dynamischen, friedlichen Akteur nach europäischem Vorbild gewachsen. Weitere Reformen, die das Land politisch und wirtschaftlich noch stabiler sowie offener machen werden, sind teils in Planung, teils kurz vor dem Abschluss.
Vor allem aber trägt die Bevölkerung den Kurs der Öffnung mit wie weitere Reformen, die Wirtschaftswachstum und Investitionen begünstigen. Die Regierung hat einen klaren Strukturplan ausgearbeitet, der auch für die kommenden Jahre eine hohe Berechenbarkeit bietet.

9. Äußere Stabilität

Georgien wird als Anker der Stabilität in der Region bezeichnet. Innere Reformen und eine geschickte Außenpolitik machen dies möglich. Die konsequente Bereitschaft sich demokratisch zu reformieren und die Wirtschaft zu liberalisieren zahlten sich für das Land im Kaukasus auch in anderer Hinsicht aus: Georgien ist zum engen Partner der NATO, der EU und der USA gereift. Das verschafft dem Land Stabilität und Sicherheit, die auch durch den Konflikt mit der Russischen Föderation, die noch immer die Regionen Abchasien und Tskhinvali/-Süd-Ossetien besetzt hält, nicht fundamental beeinträchtigt wird. Oberstes Ziel der Regierung ist die friedliche Lösung dieses Problems – militärische Optionen sind nicht auf dem Tisch. Nimmt man das offensichtliche Interesse von chinesischer Seite hinzu, unterhält Georgien gute bis sehr gute Beziehungen zu fast allen wichtigen Akteuren auf der globalen Bühne. Auch zu den für OBOR wichtigen Nachbarn bestehen gute (Arbeits-)Beziehungen. Es ist also nicht zu erwarten, dass Georgien durch außenpolitische Veränderungen in seinen Möglichkeiten beeinträchtigt wird. Viel besser stehen die Chancen dafür, dass der prowestliche Kurs des Landes dem Potential als Knotenpunkt, der von allen Akteuren als verlässlicher Partner angesehen wird, zuträglich ist.

10. Russland und Iran nicht verlässlich genug

Alle alternativen Straßen- oder Eisenbahnrouten von China nach Europa führen zwangsweise über den Iran oder die Russische Föderation. Beide Länder sind mit Sanktionen belegt. Die Volksrepublik China handelt daher nachvollziehbar, wenn der Fokus auf die Routen über das kaspische Meer hinweg gelegt wird. Westlich des Meeres müssen alle Wege zwangsweise über Georgien verlaufen, aus geografischer Notwendigkeit, aber auch bedingt durch die politische Stabilität und die damit verbundenen gestiegenen ausländischen Investitionen in die Infrastruktur.

11. Chinesisches Investment

Ein offensichtlicher Grund dafür, dass Georgien zu einem der Knotenpunkte in OBOR und damit im Welthandel wird, ist, dass ausländische Investoren bereits begonnen haben, massiv in das Land und seine Infrastruktur zu investieren. Je dynamischer die Wirtschaft, desto wahrscheinlicher der Erfolg des ganzen Projekts und je erfolgreicher das Projekt, desto wahrscheinlicher weitere Investitionen von chinesischer Seite, so wie zuletzt in die riesige Freihandelszone Poti.

12. Europa zum Handeln gezwungen

Die EU sieht es mit Argwohn, dass China immer aktiver um die Zusammenarbeit mit ihren östlichen Mitgliedsstaaten und Partnerländern wirbt. Im sogenannten „16+1 Format“ arbeitet die Volksrepublik seit 2015 mit 16 osteuropäischen Ländern zusammen und investiert im großen Stil. Will die EU ihre Einflusszone und Interessen wahren, muss sie ebenfalls investieren, oder sich zumindest an Vorhaben beteiligen. Dasselbe gilt in Georgien. Die EU mag sich zieren, Georgien als Mitglied aufzunehmen. Den östlichen Rand von Europa wirtschaftspolitisch gänzlich aufzugeben, kann aber auch nicht der Zukunftsplan sein.

Die umfangreichen Fördermittel der EU und europäischer Länder für Georgien beweisen, dass das Land vom wirtschaftspolitischen Geschacher um Einflusszonen profitiert. Plant China mit Georgien als Knotenpunkt, so muss auch die EU darauf reagieren. Die schwierigen Beziehungen der EU zur Türkei und die schlechten Beziehungen zu Russland machen Georgien zum logischen Ziel auch für europäische Investitionen.

Fazit: Georgien ist ein Land mit herausragender Perspektive.

Wir sind schon da.

Mit eigenem Personal.