Internetkanzlei als Stimme des Widerstandes

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Schutz für Eliten

Wir wenden uns mit unserem Netzauftritt nicht zuletzt auch gegen die immer mehr um sich greifende bevormundende Verschleierung von Tatsachen, wo immer man hinschaut. Wir betreiben nicht nur eine juristische Offshore-Webseite. Mit unseren Beiträgen mischen wir uns bewusst politisch ein.

Mit unserer grundsätzlichen Lagebeurteilung stehen wir nicht allein. Wir teilen die Lageanalyse mit Personen, mit denen man uns zumindest nicht auf den ersten Blick in Verbindung bringen würde.

Entscheidende zukunftsprägende Weichenstellungen des Staates werden aus dem demokratischen Prozess ausgelagert. Die Bundestagswahlen verkümmern zu Diskussionen über die Nichtigkeiten wie einer schwarz-rot-goldenen Halskette von Angela Merkel. Die Politiker gehen sogar soweit, dem Bürger konkrete Themen im Wahlkampf verbieten zu wollen. Beispiel:

“Die Probleme rund um den Euro sind zu komplex, um zuzulassen, dass das zu einem Wahlkampfthema wird.”

Und nach den Wahlen wird der Untertan hinter die Fichte geführt. Unsere Politiker der Mitte achten nicht auf Aufrichtigkeit in der politischen Diskussion. Sie beschäftigen sich nicht einmal mit dem Thema der Aufrichtigkeit.

Die Unterschätzung und Unterforderung von Wählern ist immer ein Fehler.

Jürgen Habermas hielt das in einem Spiegelbeitrag des Jahres 2013 für ein gegenwärtiges historisches Versagen der politischen Eliten in Deutschland. Der Staatsbürger soll für dumm verkauft werden. Dumme lassen sich leichter regieren.

Wo sind sie geblieben, die politischen Eliten?

Wenn man heutzutage “Gustav” und “Gasthof” als nicht identisch erkennt, qualifiziert man sich intellektuell zumindest schon einmal für ein Dasein auf einer Hinterbank im deutschen Bundestag.

Business as usual, also das kurzsichtige Gerangel über Kleingedrucktes hinter verschlossenen Türen, das wird heute unter “Politik” verstanden, kritisierte Habermas.

In das selbe Horn blies im August 2015 und erneut im SPIEGEL Sascha Lobo.

“Vielleicht muss man in Merkel ein Symptom sehen. Die hervorstechendste Eigenschaft der mächtigsten Frau des Landes ist: Schweigen. Alles andere ist verhandelbar – konservative Werte, progressive ohnehin, aber Schweigen bleibt die Konstante.
Merkels andauerndes Nichtreden wird insbesondere von deutschen Medien als Ausweis der Stärke, der Klugheit, sogar der Weisheit gesehen. Aber was, wenn es das Gegenteil ist – nämlich ein Zeichen der Schwäche und der Mutlosigkeit?…

…Moment, Schwäche? Oft konnte man aber doch von konservativen wie von linken Kommentatoren lesen, dass die Kanzlerin Härte zeige. Ja, aber gegen Schwächere. Gegen am Rande der Insolvenz entlang verzweifelnde Griechen bleibt sie auf Geheiss des Boulevard hart, hart, hart. Gegenüber der Spähmaschinerie von BND bis NSA wirkt Merkel aber wie eine verschüchterte Schülerin, die den Klassenrowdy bittet, beim nächsten Mal doch eventuell etwas weniger heftig zuzuschlagen. …

…Der Generalbundesanwalt hat sich gegen die starke NSA aufs Absurdeste um Ermittlungen herumgewunden. Aber er beharrte trotzig auf seiner Position, als es gegen zwei Blogger ohne finanzielle Reserve, ohne großes Medienmutterschiff im Hintergrund ging. Passt genau.

Und auch der Verursacher des “Landesverrats”, Hans-Georg Maaßen, ist ein Radikaler der unangenehmsten Art: unnachgiebig gegen Wehrlose, liebedienerisch und realitätsverleugnend gegenüber Starken. Während Maaßens Verfassungsschutz, für die Spionageabwehr zuständig, in Sachen Snowden nichts sehen oder unternehmen möchte, bewies er gegen den unschuldigen Murat Kurnaz diamantene Härte. Er entschied, dass Kurnaz’ Aufenthaltsrecht erloschen sei, weil er länger als sechs Monate außer Landes gewesen sei, nämlich in Guantanamo. Denn – kurz festhalten oder vor Ekel vom Stuhl fallen – so Maaßen: “Nicht entscheidend ist, ob der Auslandsaufenthalt freiwillig erfolgt”. …
…Geplapper und Gelaber ist allgegenwärtig, aber die großen Diskurse, die essenziell sind für Politik, Gesellschaft, Zukunft, die finden zwischen ein paar Journalisten, Autoren und Bloggern statt, in der Ferne bellt ein Hund. …
… Die Welt verändert sich in verstörendem Tempo, aber weil Deutschland wirtschaftlich noch enorm erfolgreich ist, halten die Eliten des Landes fast geschlossen den Weg des geringsten Widerstands offensichtlich für den besten. …
… (Es war wohltuend), dass zumindest zwei Drittel der Medienlandschaft die Schwere der Affäre Landesverrat erkannt und massiv protestiert haben…
…Aber sogar jetzt hat fast nur der Teil der Eliten protestiert, der sich durch den absurden Vorwurf des Landesverrats auch selbst bedroht fühlte, die Presse nämlich. Vielleicht ist damit das Getöse um den “Landesverrat” verräterischer als alles andere: So lang man selbst keine Bedrohung verspüren mag, ist der Rest hinnehmbar. Eine beschämende, eine fatale Haltung, und bei den “Eliten” gleich doppelt.”

“Vor Ekel vom Stuhl fallen”. Das trifft auch  unsere Gefühle exakt. Diese ekelerregenden Radfahrer bestimmen die deutsche Politik. Sie treten nach unten und katzbuckeln nach oben. Sie trampeln auf ihren Staatsbürgern herum und lassen sich eine Repression nach der anderen einfallen. Gleichzeitig liegen sie mit den Eliten des Finanzsystems liebedienerisch im Bett, die ihre seriös unfinanzierbaren Versprechungen doch möglich werden lassen durch die Schaffung immer neuen elektronischen Geldes aus dem Nichts. Der liebe Gott mag es richten, dass die Blase erst platzt, wenn man nicht mehr im Amt ist.

Zeitlich nahezu parallel zu Sascha Lobo und ebenfalls im SPIEGEL schrieb Jakob Augstein zu der “Elitentragödie” Deutschlands:

“Eine Revolution ist im Gange. Eine große Umwälzung. Ob sie zum Guten oder zum Schlechten führt, ist noch nicht ausgemacht. Die Waffe dieser Revolution ist der Populismus. Ihr Medium ist das Internet. Wie jede Revolution hat auch diese ihre Ziele und ihre Opfer. Das Ziel ist die Erneuerung der Demokratie. Sie hat es dringend nötig. Das Opfer ist das politische System der Mitte. Wir sollten ihm nicht zu viele Tränen hinterherweinen. Noch spürt Deutschland, der schläfrige Riese im Herzen Europas, vom kommenden Sturm nur einen leisen Hauch. Aber hoffentlich bläst auch hier bald ein frischer Wind den Mehltau fort, der das politische System erstickt. Es ist der Mehltau der Mitte. …
Deutschland zeigt, wie eine Demokratie Selbstmord begehen kann. Das Elend der Deutschen liegt darin, dass sie Apathie mit Stabilität verwechseln. Und dieses Elend hat einen Namen: Mitte.
Die Mitte ist der Ort der politischen Korruption. Die Demokratie stirbt in der Mitte. Wir vergessen leicht: Mit der reinen Demokratie haben wir es im Westen ohnehin nicht zu tun. Sondern mit gemischten Staatsformen, in denen die Macht von Repräsentanten des Volkes und einer neuen Aristokratie gemeinsam ausgeübt wird. Das erfordert eine feine Balance. Aber eine aristokratische Elite in Firmen, Finanzen und Verwaltung entzieht sich mehr und mehr der demokratischen Kontrolle. Der französische Konservative Philippe Séguin hat gesagt:

‘Dort wo die Demokratie existiert, wird immer weniger entschieden und umgekehrt, dort, wo immer mehr entschieden wird, ist keine Demokratie mehr.’

Es sind die Politiker der Mitte und ihr Argument der Alternativlosigkeit, die der Demokratie das Leben austreiben. …
Unter dem bleiernen Himmel der ‘Alternativlosigkeit’ erstickt die Demokratie. Wenn das Volk von einem Machtwechsel immer weniger hat, dann bleibt ihm nur, der Politik den Rücken zu kehren oder sich gegen die ganze Politik zu wenden. Beides geschieht. …”

Wir, die Internetkanzlei, haben Deutschland bereits seit langer Zeit den Rücken gekehrt. Das heisst nicht, dass uns Deutschland und Europa nicht interessieren würde. Das Gegenteil ist richtig.
“Was tun? (Что делать?)” lautete die berühmte Frage nicht nur von Lenin. Wir haben uns von der “normativen Kraft des Faktischen” getrennt und arbeiten in Panamá ohne jede staatliche Bevormundung. Von hier aus können wir in zahlreichen Einzelfällen weit effektiver helfen.

“Helfen wobei?”

fragt man uns.

“Doch nur bei Steuerhinterziehung!”

tönt der journalistische Mainstream und negiert den feinen aber entscheidenden Unterschied, dass “Steuerhinterziehung” ein Straftatbestand ist, “Steueroptimierung” aber nicht.

Welcher Rechtsanwalt kämpft nicht für die Durchsetzung der Vorteile seines Mandanten mit allen Möglichkeiten, die sowohl das materielle wie das reine Prozessverfahrensrecht ihm zur Verfügung stellt?

Nichts anderes machen wir hier in Panamá, wenn wir Bestimmungen der unterschiedlichen Jurisdiktionen rund um den Erdball juristisch geschickt kombinieren im Interesse unserer Mandantschaft. Es geht gerade darum, dass alles im Rahmen der Legalität konstruiert wird.

Steuerhinterziehung ist ein Geschäft, das wir der Gosse überlassen.

An dieser Stelle einer jeden Darlegung heult im Regelfall der journalistische Mainstream auf und bestreitet die “Legitimität” unserer Tätigkeit.

Legal – Legitim / Illegal – Illegitim

Die Worte “Legitim” und “illegitim” sind Ausweis intellektueller Blähungen. Und eine Blähung ist nichts anderes als der vergebliche Versuch der Natur, den Hintern zum sprechen zu bringen.

Wir kennen kein Gestz, das etwas als “legitim” oder “illegitim” bezeichnet. Entweder etwas ist “legal” oder “nicht legal”. Man stelle sich vor, der Herr aus Braunau hätte an Gesetzen auch noch herummanipulieren können mit dem Begriff der “Legitimität”, um klare Bestimmungen ihrer Wirksamkeit zu berauben. Mit dem Begriff “Legitimität” hantieren im Regelfall Oberlehrer, Pfaffen, Politiker, viele Journalisten und abgebrochene Hauptschulabsolventen. Wer den Schutz von Rechtsstaatlichkeit ernst nimmt, wird diesen Begriff nie auf die Zunge oder den Füllfederhalter nehmen. Es gibt Dinge, die darf man nicht verwässern.

Ja, es ist richtig:

Schätzungsweise 32 Billionen Dollar werden in Steueroasen gehortet, eine unvorstellbar hohe Summe. Zum Vergleich: Das ist etwa das 50fache der Summe, die Bund, Länder und Gemeinden in Deutschland im Jahr 2012 an Steuern einnahmen.

Superreiche nehmen die Dienste der Steueroasen ebenso in Anspruch wie Konzerne. Das ist legal, den unjuristischen Kampfbegriff “legitim” gibt es für uns nicht.

Es bleiben keine Fragen offen!

In Tresoren lagern Gold und Bargeld in Werten, die in Milliarden bemessen werden. Alles lagert streng vertraulich und ohne Zugriffsmöglichkeit des Fiskus. Auch das ist legal – und es ist gut so!

Was hat das nun mit den Herren Habermas, Lobo und Augstein zu tun?

Nun, es geht um den Zustand der Eliten, den Versuch, diese gänzlich zu eliminieren.

  • Wir sind uns einig, dass wir Eliten in der Politik nicht mehr finden.
  • Wo finden wir sie?

 

Eine gute Frage!

Unsere bürgerlich liberalen Verfassungen gehen von Persönlichkeiten im besten Sinne dieses Wortes aus, die in Parlamente zu wählen sind. Unserem Verfassungswesen ist der Berufspolitiker vom Grundsatz her fremd. Der Beruftspolitiker ist ein Typ, der wirtschaftlich nicht auf eigenen Füssen steht, also finanziell abhängig ist von der Politik, von seiner Partei.

Dieser Typ ist schon denklogisch korrupt.

Die Paulskirchenverfassung ging noch davon aus, dass die Volksvertretung nur relativ kurze Zeit tagt, als Kernstück ihrer Tätigkeit den bindenden Haushalt verabschiedet und jeder Volksvertreter darüberhinaus seinem Beruf nachgeht.

Darüber ist die Verfassungswirklichkeit im Staat der modernen Industriegesellschaft hinaus.

Nicht hinaus sein sollte sie allerdings insoweit, als der Staat Eliten benötigt.

Den Mund aufmachen tut aber nur, wer stark ist. Wir meinen damit Charakterstärke. Die allein bewirkt aber nichts, wenn nicht auch finanzielle Unabhängigkeit damit einhergeht.

Und diese finanzielle Unabhängigkeit als Basis wird den Staatsbürgern durch Repressionen aus der Hand geschlagen – Tendenz steigend. Der Staat will alles kontrollieren – vom Kontostand bis zur Kommunikation. Bargeld steht mittelfristig auf der Abschussliste. Wann ist der Staat soweit, jedem den Geldhahn nach Gutdünken abdrehen zu können?

Wer nicht zumindest mittelfristig zum “Untertan” in der schlechtesten Bedeutung dieses Wortes degeneriert werden will, muss sich umfassend schützen.

Der Staat als ethisch nicht in Zweifel zu ziehende Neutralisationsebene gesellschaftlicher Konflikte hat ausgedient, schon gar mit diesen Charaktermasken, die behaupten, sie wären Eliten, wären die Garanten der Sicherheit im regulierten Wohlfahrtsstaat der Gegenwart.

Schon der Wohlfartsstaat als solcher macht Angst, strahlt Bedrohliches aus. Denn der Staat, der seinem Bürger alles gibt, kann ihm auch alles wieder nehmen.

Den Charaktermasken, die heute regieren, sieht man zu allem Überfluss sogar an, dass sie bereit sind, beim geringsten Anlass dem Untertan ans Eingemachte zu gehen.

Die Beispiele Griechenland und Zypern werden nicht die letzten Fälle sein, in denen Menschern nicht mehr an ihr Geld auf dem Bankkonto kommen, wo Kapitalverkehrskontrollen eingeführt werden wie Enteignungen unter dem Begriff des “Solidarbeitrages”, insbesondere dann, wenn die Eurokrise sich ausweitet, der Dollar seine Funktion als Weltleitwährung verliert, und das bestehende Finanzsystem kollabiert.

Es ist nicht das Ende der Welt, wenn das passiert. Es geht immer irgendwie weiter.

  • Es geht aber besser weiter, wenn man – staatlichem Zugriff entzogen – in anderen Jurisdiktionen z.B. über sicher gelagertes physisches Gold verfügt.
  • Wenn man weitere Vermögenswerte offshore hält, die am “Day after” zur Verfügung stehen.

 

Es gibt unseres Wissens keine Statistiken darüber, welchen Einfluss auf das “Deutsche Wirtschaftswunder” Geld hatte, dass nach dem Zweiten Weltkrieg und der Währungsreform nach Deutschland zurückströmte.

“Zurückströmte?” – “Woher denn?”

Aus der Schweiz natürlich, wo verantwortungsbewusste kluge Menschen ihre Vermögenswerte vor den Nazis in Sicherheit gebracht hatten.

Das Geld stand nun wieder und segensreich zur Verfügung. Es waren aber nur die intelligentesten Deutschen, die in der Hitlerzeit ein “Going Offshore” betrieben. Es war eine Elite!

Eliten, die Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen erlangten, waren in der Geschichte nie vermögenslose Menschen.

Ist das wirklich richtig?

1.

Was ist mit Diogenes von Sinope, dem griechischen Philosophen, der angeblich in einer Tonne lebte?

Diogenes id Tonne
Diogenes soll freiwillig das Leben der Armen geführt und dies öffentlich zur Schau gestellt haben. Über den historischen Diogenes sind allerdings kaum gesicherte Daten erhalten. Fast alle Informationen wurden in Form von Anekdoten überliefert, deren Wahrheitsgehalt Gegenstand wissenschaftlicher Spekulationen ist. So auch der von Plutarch überlieferte Satz gegenüber Alexander dem Grossen:

“Geh mir nur ein wenig aus der Sonne.”

Ob nun Alexander wegen dieser Missachtung betroffen war oder nicht: Den Weg Alexanders hat das offenbar nicht beeinflusst. Als Gegenbeispiel zu unserer These taugt ein Diogenes jedenfalls nicht.

2.

Grossen Einfluss gewannen vermögenslose Massen während der Französischen Revolution und beförderten zahllose Köpfe unter die Guillotine, selbst den Erfinder der Kopf-ab-Maschine.

Guillotine

Das endete dann schliesslich mit der Machtergreifung eines Napoleon, der ganz Europa ins Unglück stürzte wie danach erst wieder der Erste Weltkrieg (und wieder in erster Linie ausgelöst durch Frankreich, wie seit Christopher Clark wohl nicht mehr bestritten wird).

Den Pöbel von Paris darf man ganz sicher nicht als eine Ansammlung von Eliten bezeichnen.

Nein, Eliten im positiven Sinne des Wortes waren stets Menschen, die in wirtschaftlich gesicherter Position lebten und aufgrund ihrer Unabhängigkeit von Almosen der Obrigkeit einen positiven Einfluss geltend machen konnten.
Schon allein deshalb ist es unvorstellbar, dass Berufspolitiker zu den Eliten gezählt werden können; ebensowenig wie Beamte. Es gibt fleissige und anständige gut  ausgebildete Beamte, das sei nicht bestritten. Aber Eliten sind das nicht.

Auch wenn diese Feststellung zu einem Aufschrei der Entrüstung im Mainstream führt:

Unsere Tätigkeit mit dem Ziel, in sicheren Auslandsjurisdiktionen Schutz vor willkürlichem Zugriff der staatlichen Obrigkeit auf private Vermögenswerte zu schaffen, liefern wir die Grundlage für wirtschaftliche Unabhängigkeit und damit die Voraussetzung für Eliten, sich frei von obrigkeitsstaatlichen Pressionen entwickeln können.

Wer weiss, dass er staatliche Willkür von Charaktermasken und ihren Schergen nicht fürchten muss, kann seine Stimme schon heute erheben.

Die Welt befindet sich in einer systemischen Krise.

Wir brauchen Eliten – heute und vor allem morgen.

Und wir denken, wir leisten mit unserer Tätigkeit im Internet einen bescheidenen Beitrag.

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