17. Januar 2011

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Deutschsprachige Nachrichten aus Panamá

Freihandelsabkommen mit den USA wird noch dauern

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Seit 3½ Jahren ist nun bereits das paraphierte Freihandelsabkommen zwischen den USA und Panamá von Uncle Sam nicht ratifiziert worden.

Ron Kirk, der Handelsbeauftragte der USA, erklärte nun sehr klar, es wäre ein großer Irrtum zu glauben, die drei seit langer Zeit paraphierten Freihandelsabkommen mit Panamá, Kolumbien und Süd-Korea müßten alle gemeinsam in das Ratifizierungsverfahren gebracht werden.

Priorität für die USA hat das Abkommen mit Südkorea. Das will man bis 1. Juli über die Bühne gebracht haben – nur Süd-Korea. Natürlich ist die Koreanische Wirtschaft stärker als die von Panamá mit seinen gut 3 Millionen Einwohnern und Kolumbiens zusammen. Auch will man eventuell Süd-Korea aufgrund des Konfliktes mit Nord-Korea politisch ein Signal geben. Vor allem aber will man nicht zeitlich in Rückstand geraten hinsichtlich eines konkurrierenden Abkommens zwischen Süd-Korea und der Europäischen Union.

Man sendet dergestalt aber auch ein Signal innerhalb des amerikanischen Kontinents: Die USA und Lateinamerika entfremden sich immer mehr. Obama ist noch nie persönlich mit Präsident Martinelli zusammengetroffen. Dieser meint, ein Treffen mit Obama wäre sinnvoll dann, wenn der Vertrag ratifiziert wäre, erst dann gäbe es wirklich etwas zu besprechen.

Panamá muß das steuerliche Informationsaustausch Abkommen mit den USA auch nicht unbedingt zügig bearbeiten. Das Verhalten der USA gegenüber Kolumbien und Panamá stellt im Ergebnis eine Mißachtung ganz Lateinamerikas dar. Da haben die USA ohnehin beständig weniger Freunde. David E. Lewis aus Washington kommentierte für die panamaische „La Prensa“ am Sonntag:

„Die Botschaft von Kirk und Obama ist klar: Wir gehen nach Korea, das habt Ihr in Panamá zu akzeptieren. Und über Kolumbien reden wir gleich einmal überhaupt nicht…“

Staatsverschuldung 2010

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Die Verschuldung durch die Regierung Panamás erreichte zum Jahresende 2010 den konkreten Gesamtstand von USD 11,585613 Milliarden. Das sind 5,6% mehr als im Jahr 2009 und bedeutet den stärksten Anstieg seit 2004. 2008 hatte es sogar einmal einen Haushaltsüberschuß gegeben.

Gemessen am Bruttoinlandsprodukt werden die Schulden damit etwa 42,6% betragen. In den frühen Jahren die noch relativ jungen Jahrhundert betrug diese Zahl noch um die 70%.

Im laufenden Jahr wird die Tendenz ähnlich sein. Absolut rechnet man mit einer vergleichbaren Summe der Neuverschuldung. Gemessen am Bruttoinlandprodukt ist aber eine Reduzierung auf nur noch 40% vorgesehen.

Als Folge der gravierenden „Jahrhundertniederschläge“ im Dezember wurde die Regierung vom Parlament ermächtigt, ausnahmsweise eine Neuverschuldung (gemessen am BIP) von 3% erwirtschaften zu dürfen. Aus diesem Grund werden Staatsschuldverschreibungen herausgegeben werden von weiteren USD 600 Millionen.

Höhere Benzinpreise

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Am Samstag ist der Treibstoff wieder teurer geworden.

Superbenzin und Diesel sind im Preis um 3 Cents gestiegen. Die höchstzulässigen Preise pro Gallone im Hauptstadtgebiet und Colón betragen damit USD 3,52 bzw. USD 3,12.

Normalbenzin und schwefelarmes Diesel sind im Preis um 4 Cents gestiegen mit Preisen von nun USD 3,36 und USD 3,19.

Am 28. Januar werden die zulässigen Höchstpreise wieder neu festgesetzt. Das geschieht alle zwei Wochen.